Änderung des Erschließungsbeitragsgesetzes

vom 09.03.2006

 

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG)

vom 10.11.2005

 

Antrag: Städtische Wohnungswirtschaft wieder handlungsfähig machen!

vom 15.09.2005

 

- Keine Doppelarbeit zwischen Senat und Bezirken bei den Bebauungsplänen - Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches

- Neue Bauordnung Berlin 15/ 3926

- Änderungsantrag 15/2909 der Fraktion der CDU

vom 15.09.2005

 

Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in Berlin

vom 14.04.2005

 

-Antrag Belastungen senken statt erhöhen - Verzicht auf das  Straßenausbaubeitragsgesetz

-Antrag Straßenausbaubeitragsgesetz - Senatsplanung offen legen

vom 10.02.2005

 

Berliner Vergabegesetz einhalten: bevorzugte Vergabe öffentlicher Aufträge über Bauleistungen an ausbildende Unternehmen - jetzt!

vom 09.12.2004

 

Befristete Aussetzung der Belegungsbindung im sozialen

Wohnungsbau

vom 25.11.2004

 

I. Lesung

- Neue Bauordnung Berlin

- Änderungsantrag 15/2909 der Fraktion der CDU

vom 17.06.2004

 

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen über

Perspektiven für die städtischen Wohnungen Drs. 15/2315

vom 15.01.2004

 

Rede im Plenum zum Antrag der FDP über: Wowereit beim Wort nehmen: "Palast der Republik" - weg mit dem Schandfleck (Drs. 15/1805)

vom 26.06.2003